AGBs von YourApp24

Allgmeine Geschäftsbedingungen

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Firma Rolf Benasseni GmbH

Gesellschaft mit beschränkter Haftung

Geschäftsführer Jawahar Kandhari
Adresse Hauffstraße 2
Stadt 73525 Schwäbisch Gmünd
Telefon +49 (0)7171 874 14 87
 
Finanzamt Schwäbisch Gmünd
Umsatzsteuer-ID Nr. DE 164728392
Registergericht Amtssgericht Ulm
Registernummer HRB 701375
Steuernummer 83085/03210

Inhaltlich Verantwortlicher gemäß § 55 Abs. 2 RStV: Jawahar Kandhari

1. Allgemeines

Für sämtliche Geschäfte zwischen dem Kunden und der Firma Rolf Benasseni GmbH, Inhaber Jawahar Kandhari (im folgenden YourApp24 genannt) gelten ausschließlich diese Geschäftsbedingungen. Sie gelten auch für zukünftige Geschäfte, selbst wenn nicht ausdrücklich darauf Bezug genommen wurde. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden sind nur dann wirksam, wenn sie von YourApp24 ausdrücklich und schriftlich anerkannt werden. Einkaufsbedingungen des Auftraggebers werden für das gegenständliche Rechtsgeschäft und die gesamte Geschäftsbeziehung hiermit ausgeschlossen.

Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende oder diese ergänzende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so berührt dies die Verbindlichkeit der übrigen Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge nicht. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame, die ihr dem Sinn und Zweck nach am nächsten kommt, zu ersetzen.

2. Vertragsabschluss

Die Angebote von YourApp24 sind freibleibend. Der Kunde ist an seinen Auftrag zwei Wochen nach Zugang bei YourApp24 gebunden. Aufträge des Kunden gelten erst durch schriftliche Auftragsbestätigung von YourApp24 als angenommen, sofern YourApp24 nicht - etwa durch Tätig werden auf Grund des Auftrages - zu erkennen gibt, dass sie den Auftrag annimmt.

Die Grundlage der Geschäftsbeziehungen ist der jeweilige Vertrag bzw. die Auftragsbestätigung, worin alle vereinbarten Dienstleistungen und Lieferungen (sämtliche Leistungen von YourApp24) sowie die Vergütung festgehalten werden.

Erfolgt die Annahme durch YourApp24 nicht ausdrücklich, sondern durch Lieferung an die vom Kunden bekannt gegebene Anschrift oder mit der tatsächlichen Leistungserbringung, ist der Vertrag mit diesem Zeitpunkt zu Stande gekommen.

3. Leistung und Honorar

Wenn nicht anderes vereinbart ist, entsteht der Honoraranspruch YourApp24 für jede einzelne Leistung, sobald diese erbracht wurde. YourApp24 ist berechtigt, zur Deckung ihres Aufwandes Vorschüsse zu verlangen.

Alle Leistungen von YourApp24, die nicht ausdrücklich durch das vereinbarte Honorar abgegolten sind, werden gesondert entlohnt. Das gilt insbesondere für alle Nebenleistungen von YourApp24.

Alle YourApp24 erwachsenden Barauslagen, die über den üblichen Geschäftsbetrieb hinausgehen (z.B. für Botendienste, außergewöhnliche Versandkosten oder Reisen) sind vom Kunden zu ersetzen.

Kostenvoranschläge von YourApp24 sind unverbindlich. Wenn abzusehen ist, dass die tatsächlichen Kosten die veranschlagten um mehr als 20 Prozent übersteigen, wird YourApp24 den Kunden auf die höheren Kosten hinweisen. Die Kostenüberschreitung gilt als vom Kunden genehmigt, wenn der Kunde nicht binnen drei Tagen nach diesem Hinweis schriftlich widerspricht und gleichzeitig kostengünstigere Alternativen bekannt gibt.

Für alle Arbeiten von YourApp24, die aus welchem Grund auch immer nicht zur Ausführung gelangen, gebührt YourApp24 eine angemessene Vergütung. Mit der Bezahlung dieser Vergütung erwirbt der Kunde an diesen Arbeiten keinerlei Rechte, nicht ausgeführte Konzepte, Entwürfe u. dgl. sind vielmehr unverzüglich an YourApp24 zurückzustellen.

4. Eigentumsrecht und Urheberschutz

Alle Leistungen von YourApp24 (z. B. Anregungen, Ideen, Vorentwürfe, Konzepte, Programme etc.), auch einzelne Teile daraus, bleiben im Eigentum von YourApp24. Der Kunde erwirbt durch Zahlung des Honorars nur das Recht der Nutzung (einschließlich Vervielfältigung) zum vereinbarten Zweck und im vereinbarten Nutzungsumfang. Ohne gegenteilige Vereinbarung mit YourApp24 darf der Kunde die erbrachten Leistungen von YourApp24 nur selbst und im festgelegten Einsatzbereich und Einsatzgebiet nutzen.

Änderungen von Leistungen von YourApp24 durch den Kunden sind nur mit ausdrücklicher Zustimmung von YourApp24 und - soweit die Leistung urheberrechtlich geschützt sind - des Urhebers zulässig.

Für die Nutzung von Leistungen von YourApp24, die über den ursprünglich vereinbarten Zweck und Nutzungsumfang hinausgeht, ist - unabhängig davon, ob diese Leistungen urheberrechtlich geschützt ist - die Zustimmung von YourApp24 erforderlich. Dafür steht YourApp24 und dem Urheber eine gesonderte angemessene Vergütung zu.

5. Kennzeichnung

YourApp24 ist berechtigt, auf allen Informationsmitteln und bei allen Werbemaßnahmen auf YourApp24 und allenfalls auf den Urheber hinzuweisen, ohne dass dem Kunden dafür ein Entgeltanspruch zusteht.

Sofern der Kunde dem nicht ausdrücklich widerspricht, behält sich YourApp24 das Recht vor, Namen und Internetadressen der Kunden in ihren Referenzen zu nennen.

6. Genehmigung

Alle durchzuführenden Leistungen von YourApp24 sind vom Kunden zu überprüfen und binnen drei Tagen freizugeben. Bei nicht rechtzeitiger Freigabe gelten sie als vom Kunden genehmigt.

Der Kunde wird insbesondere die rechtliche, vor allem die wettbewerbs- und kennzeichenrechtliche Zulässigkeit der von YourApp24 erbrachten Leistung überprüfen lassen. YourApp24 veranlasst eine externe rechtliche Prüfung nur auf schriftlichen Wunsch des Kunden, die damit verbundenen Kosten hat der Kunden zu tragen.

7. Termine

YourApp24 bemüht sich, die vereinbarten Termine einzuhalten. Die angestrebten Erfüllungstermine können nur dann eingehalten werden, wenn der Auftraggeber zu den von YourApp24 angegebenen Terminen alle notwendigen Arbeiten und Unterlagen vollständig zur Verfügung stellt und seiner Mitwirkungspflicht im erforderlichen Ausmaß nachkommt. Lieferverzögerungen und Kostenerhöhungen, die durch unrichtige, unvollständige oder nachträglich geänderte Angaben und Informationen bzw. zur Verfügung gestellte Unterlagen entstehen, sind von YourApp24 nicht zu vertreten und können nicht zum Verzug von YourApp24 führen. Daraus resultierende Mehrkosten trägt der Kunde.

Die Nichteinhaltung der Termine berechtigt den Kunden allerdings erst dann zur Geltendmachung der ihm gesetzlich zustehenden Rechte, wenn er YourApp24 eine Nachfrist von mindestens 14 Tagen gewährt hat. Diese Frist beginnt mit dem Zugang eines Mahnschreibens an YourApp24. Eine Verpflichtung zur Leistung von Schadenersatz aus dem Titel des Verzugs besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit durch YourApp24. Unabwendbare oder unvorhersehbare Ereignisse - insbesondere Verzögerungen bei Auftragnehmern von YourApp24 - entbinden YourApp24 jedenfalls von der Einhaltung des vereinbarten Liefertermins.

8. Zahlung

Die Rechnungen von YourApp24 sind sofort nach Rechnungserhalt ohne jeden Abzug fällig, sofern nicht anderes vereinbart wurde. Für Teilrechnungen gelten die für den Gesamtauftrag festgelegten Zahlungsbedingungen analog. Bei Aufträgen, die mehrere Einheiten (z. B. Realisierung in Teilschritten) umfassen, ist YourApp24 berechtigt, nach Lieferung jeder einzelnen Leistung Rechnung zu legen.

Die Einhaltung der vereinbarten Zahlungstermine bildet eine wesentliche Bedingung für die Durchführung der Lieferung bzw. Vertragserfüllung durch YourApp24. Die Nichteinhaltung der vereinbarten Zahlungen berechtigen YourApp24, die laufenden Arbeiten einzustellen und vom Vertrag zurückzutreten. Alle damit verbundenen Kosten sowie der Gewinnentgang sind vom Kunden zu tragen. Bei verspäteter Zahlung gelten Verzugszinsen in der Höhe von derzeit 12 % p. a. als vereinbart. Gelieferte Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von YourApp24.

Der Kunde darf nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht geltend machen.

9. Rücktrittsrecht

Stornierungen durch den Kunden sind nur mit schriftlicher Zustimmung von YourApp24 möglich. Ist YourApp24 mit einem Storno einverstanden, so hat YourApp24 das Recht neben den erbrachten Leistungen und aufgelaufenen Kosten eine Stornogebühr in der Höhe von 30 % des noch nicht abgerechneten Auftragswertes des Gesamtprojektes zu verrechnen.

10. Gewährleistung und Schadenersatz

Der Kunde hat allfällige Reklamationen innerhalb von drei Tagen nach Leistung durch YourApp24 schriftlich geltend zu machen und zu begründen. Im Fall berechtigter und rechtzeitiger Reklamationen steht dem Kunden das Recht auf Verbesserung der Leistung durch YourApp24 zu.

Schadenersatzansprüche des Kunden, insbesondere wegen Verzugs, Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschuldens bei Vertragsabschluss, mangelhafter oder unvollständiger Leistung, Mängelfolgeschadens oder wegen unerlaubter Handlungen sind ausgeschlossen, soweit sie nicht auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit durch YourApp24 beruhen. Für die zur Bearbeitung überlassenen Unterlagen des Kunden übernimmt YourApp24 keinerlei Haftung.

11. Haftung

Für die Einhaltung der gesetzlichen, insbesondere der wettbewerbsrechtlichen Vorschriften auch bei den von YourApp24 vorgeschlagenen Maßnahmen ist ausdrücklich der Kunde selbst verantwortlich. Der Kunde wird eine von YourApp24 vorgeschlagene Maßnahme erst dann freigeben, wenn er sich selbst von der wettbewerbsrechtlichen Unbedenklichkeit vergewissert hat oder wenn er bereit ist, das mit der Durchführung der Maßnahme verbundene Risiko selbst zu tragen. Jegliche Haftung durch YourApp24 für Ansprüche, die auf Grund der Maßnahme gegen den Kunden erhoben werden, wird ausdrücklich ausgeschlossen, insbesondere haftet YourApp24 nicht für Prozesskosten, eigene Anwaltskosten des Kunden oder Kosten von Urteilsveröffentlichungen sowie für allfällige Schadenersatzforderungen oder ähnliche Ansprüche Dritter.

Für den Fall, dass wegen der Durchführung einer Maßnahme YourApp24 selbst in Anspruch genommen wird, hält der Kunde YourApp24 schad- und klaglos: Der Kunde hat YourApp24 somit sämtliche finanziellen und sonstigen Nachteile (einschließlich immaterieller Schäden) zu ersetzen, die YourApp24 aus der Inanspruchnahme durch einen Dritten entstehen.

12. Anzuwendendes Recht

Auf die Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden und YourApp24 ist ausschließlich deutsches Recht anzuwenden.

13. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort ist der Sitz von YourApp24. Als Gerichtsstand für alle sich mittelbar oder unmittelbar zwischen YourApp24 und dem Kunden ergebenden Streitigkeiten wird das für den Sitz von YourApp24 örtlich und sachlich zuständige deutsche Gericht vereinbart. YourApp24 ist jedoch auch berechtigt, ein anderes, für den Kunden zuständiges Gericht anzurufen.